Parlamentarischer Vorgang · Bildung, Jugend und Familie
Die Schulgesetznovelle bündelt Änderungen bei Qualitätssteuerung, Schulorganisation und weiteren schulrechtlichen Regelungen.
01 · Ausgangslage
Mit der Novelle wurden mehrere Regelungsbereiche des Berliner Schulrechts zugleich angepasst. Dazu gehören Instrumente der Qualitätsentwicklung, schulorganisatorische Fragen und weitere Änderungen des Schulgesetzes.
02 · 2023 vereinbart
Die Reform steht im Kontext der in der 19. Wahlperiode vereinbarten Weiterentwicklung von Schulqualität, Steuerung und verlässlichen Bildungsstrukturen.
03 · Parlamentarischer Weg
Drs. 19/3105 wird in das parlamentarische Verfahren eingebracht.
Der Bildungsausschuss berät die Änderungen und legt eine Beschlussempfehlung vor.
Das Abgeordnetenhaus nimmt das Gesetz an.
Das Gesetz tritt grundsätzlich in Kraft; einzelne Regelungen folgen später.
04 · Im Plenum
05 · Dokumente
Stand · 17.09.2026
