Parlamentarischer Vorgang · Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

BESCHLOSSEN

Schneller-Bauen-Gesetz

Ein umfangreiches Artikelgesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

01 · Ausgangslage

Warum dieser Vorgang
entstanden ist.

Das Gesetz ändert mehrere Rechtsbereiche, die für Bau- und Planungsverfahren relevant sind. Ziel ist, Zuständigkeiten und Abläufe zu beschleunigen.

02 · 2023 vereinbart

Der politische
Ausgangspunkt.

Der Koalitionsvertrag kündigte ein Schneller-Bauen-Gesetz mit kürzeren Fristen und engerer Verzahnung des Baunebenrechts ausdrücklich an.

03 · Parlamentarischer Weg

Vom Vorhaben
zum Stand heute.

01

Gesetzentwurf

Drs. 19/1858 wird eingebracht.

02

Ausschussberatung

Mehrere fachlich betroffene Ausschüsse beraten das Artikelgesetz.

03

Beschluss

Das Abgeordnetenhaus beschließt das Gesetz.

04

In Kraft

Das Gesetz tritt in Kraft.

05 · Dokumente

Drucksachen & Protokolle.

Stand · 17.09.2026

Beschlossen und in Kraft.

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