01 · Ausgangslage
Warum dieser Vorgang
entstanden ist.
Das Gesetz ändert mehrere Rechtsbereiche, die für Bau- und Planungsverfahren relevant sind. Ziel ist, Zuständigkeiten und Abläufe zu beschleunigen.
Parlamentarischer Vorgang · Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Ein umfangreiches Artikelgesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.
01 · Ausgangslage
Das Gesetz ändert mehrere Rechtsbereiche, die für Bau- und Planungsverfahren relevant sind. Ziel ist, Zuständigkeiten und Abläufe zu beschleunigen.
02 · 2023 vereinbart
Der Koalitionsvertrag kündigte ein Schneller-Bauen-Gesetz mit kürzeren Fristen und engerer Verzahnung des Baunebenrechts ausdrücklich an.
03 · Parlamentarischer Weg
Drs. 19/1858 wird eingebracht.
Mehrere fachlich betroffene Ausschüsse beraten das Artikelgesetz.
Das Abgeordnetenhaus beschließt das Gesetz.
Das Gesetz tritt in Kraft.
05 · Dokumente
Stand · 17.09.2026