Parlamentarischer Vorgang · Wissenschaft + Stadtentwicklung

IM VERFAHREN

Berliner Hochschulbaugesellschaft

Ein zentraler Träger für Bau, Sanierung und Gebäudemanagement der Berliner Hochschulliegenschaften.

01 · Ausgangslage

Warum dieser Vorgang
entstanden ist.

Viele Hochschulgebäude haben erheblichen Sanierungsbedarf. Der Gesetzentwurf sieht eine Anstalt öffentlichen Rechts vor, die Bau, Instandhaltung und Gebäudemanagement bündeln soll.

02 · 2023 vereinbart

Der politische
Ausgangspunkt.

Der Koalitionsvertrag kündigte eine Offensive zur Sanierung und Ertüchtigung von Hochschulgebäuden sowie beschleunigte Bauplanung an.

03 · Parlamentarischer Weg

Vom Vorhaben
zum Stand heute.

01

Gesetzentwurf

Der Senat bringt Drs. 19/3155 ein.

02

Wissenschaftsausschuss

Anhörung und Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung.

03

Stadtentwicklung

Mitberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

04

Hauptausschuss

Der federführende Hauptausschuss berät den Gesetzentwurf.

04 · Im Plenum

Majas Beitrag.

Thematischer Bezug zum Hochschulbau; keine direkte Rede zum BHGG behaupten.

Weitere Sperrungen von Hochschulgebäuden verhindern→

05 · Dokumente

Drucksachen & Protokolle.

Stand · 17.09.2026

Gesetzgebungsverfahren im Jahr 2026 noch parlamentarisch beraten.

WeiterHochschulverträge 2024–2028→
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