01 · Ausgangslage
Warum dieser Vorgang
entstanden ist.
Die Reform bündelt Änderungen an der staatlichen Finanzierung von Ersatzschulen und an Voraussetzungen für deren Genehmigung, darunter Regelungen zur sozialen Zugänglichkeit.
Parlamentarischer Vorgang · Bildung, Jugend und Familie
BESCHLOSSEN
Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung
Neue Regeln für Finanzierung und Genehmigungsvoraussetzungen freier Schulen.
Warum dieser Vorgang
02 · 2023 vereinbart
Der politische
Ausgangspunkt.
Der Koalitionsvertrag sah eine Stärkung freier Schulen und Änderungen bei Förderung, sozialer Durchmischung und Bewährungsfristen vor.
03 · Parlamentarischer Weg
Vom Vorhaben
zum Stand heute.
Gesetzentwurf
Drs. 19/2640 wird in das Abgeordnetenhaus eingebracht.
Ausschuss & Anhörung
Der Bildungsausschuss berät die Neuregelung.
Plenardebatte
Erste zentrale Plenarrede Majas zum Gesetz.
Abschluss
Weitere Plenarberatung zum Gesetzgebungsverfahren.
04 · Im Plenum
Majas Beitrag.
05 · Dokumente
Drucksachen & Protokolle.
Stand · 17.09.2026