19. Wahlperiode · Ausschussarbeit
Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen.
Mitglied
Gesetzgebung & Vorhaben↓
03
Ausschussarbeit
Wie Berlin
sich verändert.
2023 vereinbart
Mehr Wohnungen.
Schnellere Verfahren.
Der Koalitionsvertrag verbindet Wohnungsneubau mit beschleunigten Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie Maßnahmen zum Schutz und zur Sicherung bestehenden Wohnraums.
Gesetzgebung & parlamentarische Vorhaben · 19. Wahlperiode
Was im Ausschuss
konkret verhandelt wird.
Schneller-Bauen-Gesetz
Ein umfangreiches Artikelgesetz änderte zahlreiche Vorschriften, um Planungs- und Genehmigungsprozesse zu beschleunigen.
Wohnungsneubau & Planungsbeschleunigung
Wohnungsbau, Flächenaktivierung und Verfahrensbeschleunigung bilden einen fortlaufenden parlamentarischen Arbeitsstrang.
Mieterschutz & Wohnraumsicherung
Mieterschutz, Zweckentfremdungsrecht und die Sicherung regulären Wohnraums werden in mehreren Einzelvorgängen behandelt.
Parlamentarische Arbeit