Aktuelles aus dem Abgeordnetenhaus

Hier berichtet Maja in unregelmäßigen Abständen über aktuelle Entwicklungen ihrer Arbeit im Abgeordnetenhaus.

Eine für alle. Erste Bilanz.

Die ersten 100 Tage des neuen Senats sind vorbei. Auch für mich ist es Zeit eine erste Bilanz meiner Arbeit im Abgeordnetenhaus zu ziehenAgh-Rede_2017_02_16_02 (1). Natürlich sind meine Erfolge insbesondere im Bildungsbereich zu finden, schließlich bin ich bildungspolitische Sprecherin und Mitglied in den Ausschüssen Bildung, Jugend und Familie sowie dem für Wissenschaft und Forschung. Infos zu meinen Erfolgen im Wahlkreis finden Sie hier.

Mehr als 63 Stunden saß ich in den Plenarsitzungen des Abgeordnetenhauses und habe dabei 5 Redebeiträge gehalten, u.a. zum Islamunterricht und zum Konsulatsunterricht.

Im Plenum beraten wurde ein von mir vorangetriebener Antrag, mit dem die Regierungsparteien über eine Bundesratsintiative das Ende des Kooperationsverbots im Bildungsbereich erreichen möchte. Die mannigfaltigen Herausforderungen im Bildungsbereich können Bund und Länder nur gemeinsam bewältigen.

Ein von mir initiierter Antrag zum mehrsprachigen Unterricht an Berliner Schulen wird im nächsten Offene Tür Gespräch (1)Plenum des Abgeordnetenhauses diskutiert.

Jeweils etwa 15 Stunden habe ich im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung verbracht – plus ein vielfaches an Vorbereitungszeit. OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Über eine habe ich Anfrage geklärt, ob ein Schulbuch mit einer antisemitischen Karikatur auch in Berlin eingesetzt wird und wie so etwas vermieden werden kann.

26 Pressegespräche habe ich geführt, in denen ich mich  zu Schulsanierungen, Antisemitismus an Schulen, Bezahlung von Lehrkräften und anderen Themen geäußert habe.

Zwölfmal saß ich auf dem Podium bei Veranstaltungen von Schulen, Bildungs- und Elterninitativen.

Mehr als 30 Mal habe ich mich mit Bürgerinnen und Bürgern, darunter vielen Eltern, getroffen.

14 Vorortbesuche bei Schulen und anderen Organisationen habe ich wahrgenommen.

Gesagt. Getan. 100 Tage Bildung für alle.

Auch zu den Erfolgen im Bildungsbereich des neuen Senats in  den ersten 100 Tagen habe ich als bildungspolitische Sprecheriindexn einiges 2017_01_26_11_28-002beigetragen:

Schulscharfe Ermittlung des Sanierungs- und Neubaubedarfs der Berliner Schulen

Deutliche Erhöhung der Sanierungsmittel für Schulen bereits im Nachtragshaushalt 2017

Bessere Bezahlung von angestellten und Grundschullehrkräften, um mehr und besseres Personal nach Berlin zu holen.

Schneller Ausschreibung von freiwerdenen Stellen für Schulleiterinnen und Schulleiter

Einigung bei den Hochschulverträgen, die u.a. eine Erhöhung der Mittel um jährlich 3,5 Prozent, verbesserte Beschäftigungsbedingungen und eine höhere Vergütung für Lehrbeauftragte vorsieht.

Gesagt. Getan. 100 Tage neuer Senat.

Auch Senatsmitgliederin anderen Bereichen haben wir bereits viel erreicht, wie Sie hier lesen können. Aus meiner Sicht das wichtigste:

Begrenzung der Mieterhöhungen bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften auf jährlich 2 Prozent und der Modernisierungsumlage auf 6 Prozent

50 Prozent der Wohnungen in Neubauten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für Menschen mit WBS-Berechtigung

Deutliche Verkürzung der Wartezeiten in den Bürgerämtern durch mehr Personal

Beschleunigte Stellenbesetzungen im öffentlichen Dienst durch standardisierte Online-Bewerbungen und durch die zeitnahe Einführung einer landesweiten Stellenbörse

Freizug und Sanierung der Turnhallen sowie der Unterbringung von  Geflüchteten in menschenwürdigeren Unterkünften

Einigung auf dspd_mueller_michaelie Eckpunkte beim Radverkehrsgesetz  mit den Initiatoren des Fahrrad-Volksentscheids, die u.a. einen deutlichen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und eine Erhöhung der Sicherheit vorsieht.

Mehr Sicherheit in den U-Bahnen durch Doppelstreifen von Polizei und BVG

 Senkung des Preises für das ÖPNV-Sozialticket auf 27,50 Euro ab 1. Juli

Bundesratsinitiative zur Bürgerversicherung im Gesundheitswesen, auch Soloselbstständige, Besserverdienende und Beamte sollen künftig gesetzlich versichert sein.

 Weitere Infos